Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von DM- Schmierstoff service

Inhaber Dirk Maximovic, Herzog-Otto-Weg 23,85604 Zorneding

§ 1 Allgemeines

Diese Geschäftsbedingungen beziehen sich auf die Internetseite www.schmierstoffe-online.com, deren Betreiber die Firma DM-Schmierstoffservice, Inhaber Dirk Maximovic, Herzog-Otto-Weg 23,85604 Zorneding ist. Andere Internetseiten der Firma können abweichende AGB beinhalten.

Bei geschäftlichen Beziehungen mit DM-Schmierstoffservice gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn DM-Schmierstoffservice ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Der Kunde erkennt mit seiner Bestellung diese allgemeinen Geschäftsbedingungen an.


§ 2 Vertragsabschluss

Die Angebote von DM-Schmierstoffservice sind frei bleibend, ein Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.

Mündliche Nebenabreden sind nur gültig, wenn sie von DM-Schmierstoffservice in Textform (Brief, Fax, E-Mail) bestätigt wurden.

Der Kaufvertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch DM-Schmierstoffservice zu Stande. Bestellt der Kunde per Internet, so wird DM-Schmierstoffservice den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestell-Bestätigung noch nicht zu sehen.


§ 3 Lieferung

Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wird. Die Lieferung erfolgt durch Lieferanten oder Spediteure, Zeitpunkt des Gefahrübergangs ist die übergabe der Ware an den Spediteur oder Lieferanten.


§ 4 Preise/Zahlung

Wenn nicht anderes vereinbart, verstehen sich die angegebenen Preise ohne Umsatzsteuer, die mit dem jeweils gültigen Satz gesondert berechnet wird. Die Kaufpreise sind sofort fällig. Sie sind netto Kasse eingehend ohne Abzug zu leisten. Von DM-Schmierstoffservice eingeräumte oder praktizierte Zahlungsziele können mit angemessener Frist von DM-Schmierstoffservice widerrufen werden.

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht am Kaufpreis besteht nicht.


§ 5 Produkte/Qualität/Anwendung

DM- Schmierstoffservice ist ein Handelsunternehmen für Schmierstoffe aller Art, welches die fertigen Erzeugnisse verschiedener Hersteller anbietet und vertreibt. DM-Schmierstoffservice nimmt keinerlei Einfluss auf die Produktqualität oder auf zugesagte Eigenschaften der Produkte und schließt jegliche Produkthaftung hiermit aus. Im Garantie- oder Schadensfall muss sich der Kunde direkt an den Hersteller wenden.

Für den Einsatz und die Verwendung der Produkte ist der Kunde selbst verantwortlich. DM-Schmierstoffservice übernimmt hierfür keinerlei Haftung. DM-Schmierstoffservice stellt dem Kunden auf Wunsch die Produktbeschreibung und Sicherheitsdatenblätter der Hersteller zur Verfügung.

Auf die Verpflichtung zur sachgerechten Altölentsorgung wird hingewiesen, DM-Schmierstoffservice steht gerne beratend zur Verfügung.


§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Forderungen nach § 4 dieser AGB verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von DM-Schmierstoffservice.


§ 7 Haftung

DM-Schmierstoffservice haftet - unbeschadet sonstiger Ansprüche des Kunden aus dem gleichen Sachverhalt - auf Schadensersatz nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigen Verhalten seiner Organe oder Erfüllungsgehilfen. DM-Schmierstoffservice schließt jegliche Haftung für die Richtigkeit der Angaben auf den schmierstoffe-online.com Internetseiten aus. DM-Schmierstoffservice ist bemüht, alle Angaben, insbesondere in Bezug auf Freigaben und Normen, gewissenhaft und sorgfältig zur Verfügung zu stellen. Fehler können jedoch nicht ausgeschlossen werden.


§ 8 Schlussbestimmung/Gerichtsstand/Rechtswahl

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden hierdurch die AGB im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt.
Gerichtsstand ist der Firmensitz von DM-Schmierstoffservice und das hierfür zuständige Gericht. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts.



Zorneding, 1.7.2009